1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Pflegeleistungen, die AS-Pflegedienst (nachfolgend „wir“) im Rahmen eines Pflegevertrags erbringt. Abweichende Bedingungen des Auftraggebers oder Dritter gelten nicht, es sei denn, wir haben diesen ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
2. Vertragsschluss
Ein Pflegevertrag kommt durch schriftliche oder mündliche Vereinbarung zwischen dem Pflegebedürftigen bzw. dessen gesetzlichem Vertreter und uns zustande. Maßgeblich für Umfang und Art der Leistungen sind der Pflegeplan sowie die Vereinbarungen mit der Pflegekasse.
3. Leistungsumfang
Wir erbringen die vereinbarten Pflegeleistungen nach den Regelungen des SGB XI und ärztlicher Verordnungen. Änderungen des Leistungsbedarfs werden im Rahmen der Pflegeplanung abgestimmt. Leistungen werden ausschließlich im vereinbarten Umfang und zu den vereinbarten Zeiten erbracht.
4. Pflichten des Auftraggebers
Der Auftraggeber teilt uns alle für die Pflege erforderlichen Informationen (Erkrankungen, Medikamente, Allergien, besondere Bedürfnisse) wahrheitsgemäß und vollständig mit. Eine angemessene Zugänglichkeit der Wohnung sowie Bereitstellung der notwendigen Pflegeutensilien werden vorausgesetzt.
5. Abrechnung und Vergütung
Die Abrechnung der Pflegeleistungen erfolgt über die zuständige Pflegekasse nach den gültigen SGB XI-Regelungen. Eventuelle Eigenanteile werden vom Auftraggeber direkt an uns gezahlt. Rechnungsstellung erfolgt monatlich im Nachhinein.
6. Haftung
Wir haften für Schäden, die durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten unserer Mitarbeiter verursacht werden. Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist auf vertragstypische, vorhersehbare Schäden begrenzt, soweit nicht zwingende gesetzliche Regelungen entgegenstehen.
7. Kündigung
Der Pflegevertrag kann von beiden Parteien unter Einhaltung einer angemessenen Frist gekündigt werden. Bei schwerwiegenden Pflichtverletzungen behalten wir uns ein außerordentliches Kündigungsrecht vor.
8. Widerrufsbelehrung für Verbraucher
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen den Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beginnt nach Vertragsschluss. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs.
Bei Dienstleistungen, die bereits mit Ihrer ausdrücklichen Zustimmung vor Ablauf der Widerrufsfrist erbracht wurden, besteht kein Widerrufsrecht (§ 356 Abs. 4 BGB). Da Pflegeleistungen in der Regel zeitnah erbracht werden, erfolgt dies in der Praxis regelmäßig nach vorheriger Einwilligung.
Widerrufserklärungen richten Sie bitte schriftlich an:
AS-Pflegedienst, Esma Sezgin, Essostraße 16, 76187 Karlsruhe oder per E-Mail an info@as-pflege-karlsruhe.de.
9. Datenschutz
Personenbezogene Daten werden gemäß der geltenden Datenschutzbestimmungen (DSGVO) vertraulich behandelt. Details entnehmen Sie bitte unserer Datenschutzerklärung.
10. Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt der Rest der AGB hiervon unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine wirksame Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt.
11. Gerichtsstand
Sofern gesetzlich zulässig, ist Gerichtsstand Karlsruhe.